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Newsletter der Senior:innenvertretung
Tempelhof-Schöneberg 03/2024
Gesetzesinitiative "Gutes Leben im Alter"
Tag der Befreiung / Immer mehr ältere Menschen im Bezirk / Altersgerechte Sitzbänke / Rederecht der SV in der BVV bei eigenen Anträgen? / Entstauben wir die Altenhilfe?! / Richard-von-Weizsäcker-Platz / Inflationsausgleich / Alter und queer / Kontakt zur Senior:innenvertretung / Zum Abschluss
12. Mai 2024
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Tag der Befreiung
Stolperstein-Putzaktion zum Gedenken an die Opfer
Martha Cohen unterstützte die vielfältigen Aktivitäten ihres Mannes, des Hochschulprofessors Hermann Cohen, zu einer Zeit als Frauen noch keinen Zugang zu Universitäten hatten. Hermann Cohen war einer der Widerparte im Antisemitismusstreit gegen Heinrich von Treitschke • SV Tempelhof-Schöneberg
Rund um den Bayerischen Platz lebten besonders viele jüdische Bürger:innen. Entsprechend viele Stolpersteine finden sich in den Straßen rund um den Platz. Mit dem Café Haberland und der dort beheimateten Ausstellung wurde ein Ort geschaffen, in dem Geschichte dieses Viertels gezeigt wird und der ein guter Ausgangspunkt zur Erkundung der Umgebung ist.
Seit einigen Jahren haben mehrere Organisationen die Initiative ergriffen, den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Faschismus und dem Ende des 2. Weltkrieges in Europa mit einer Kundgebung auf dem Bayerischen Platz zu verbinden. Wesentlicher Bestandteil ist die Putzaktion von Stolpersteinen, die hier in den Nebenstraßen verlegt sind. Zum Gedenken aufgerufen haben der DGB-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, die Senior:innenvertretung Tempelhof-Schöneberg, die Stolpersteininitiative Stierstraße, die Initiative Stolpersteine Tempelhof-Schöneberg sowie der VVN-BdA.
 Im Lauf der Zeit verliert sich die Sicht- und Lesbarkeit der Stolpersteine. Die jährlichen Putzaktionen helfen bei der Sichtbarkeit der Steine und beim Gedenken an die Opfer • SV Tempelhof-Schöneberg
In diesem Jahr gedachte der stellvertretende Bürgermeister Matthias Steuckardt für den Bezirk der Opfer. Weitere Redner:innen - u.a. Sigrun Marks von der Stolpersteininitiative Stierstraße - ordneten die Erinnerung an die Opfer in den notwendigen Widerstand gegen die heutigen rechtsextremistischen Bestrebungen ein.
Für den 25. Mai hat die Initiative Stolpersteine Tempelhof-Schöneberg die Verlegung von drei weiteren Stolpersteinen in der Manfred-von-Richthofen-Straße in Tempelhof angekündigt. →Einladung zur Stolpersteinverlegung
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Immer mehr ältere Menschen im Bezirk
Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg sind knapp 100.000 60 Jahre oder älter
Knapp 100.000 Menschen im Bezirk sind 60 Jahre oder älter • SV Tempelhof-Schöneberg auf Basis des Statistischen Landesamtes Berlin-Brandenburg
Der demografische Wandel zeigt sich im Bezirk vor allem in der absoluten Anzahl der älteren Menschen. Seit 2010 gibt es 11.000 mehr von den über 60jährigen. Knapp 100.000 Menschen sind nun so alt.
Die relative Anzahl der älteren Menschen im Bezirk ist mäßig angewachsen: 2010 hatten die Menschen mit 60plus einen Anteil von 26,6%. Nach den neuesten Zahlen waren es am 31.12.2023 27,8%.
Das liegt daran, dass der Bezirk in diesen Jahren auch insgesamt mehr Menschen beherbergt. Es gab Zuzug aus dem Bundesgebiet, der Europäischen Union und in Folge der Flüchtlingswellen. Das waren vor allem jüngere Menschen, die den Bezirk von 329.245 auf nun 355.868 Menschen haben anwachsen lassen.
In den nächsten Jahren werden vor allem die geburtsstarken Jahrgänge der Babyboomer für einen weiteren Zuwachs der absoluten Anzahl wie auch des relativen Anteils der älteren Menschen sorgen. Das wird die Seniorenarbeit des Bezirks vor große Herausforderungen stellen.
Vor der nächsten Welle. Um die Jahrtausendwende gab es einen ersten starken Wachstumsschub der älteren Menschen in Berlin. Der Zuzug vieler jüngerer hat den weiteren Anstieg zunächst überdeckt. In den nächsten Jahren werden die Boomer ihren Anteil an der Wohnbevölkerung weiter steigern • SV Tempelhof-Schöneberg |
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Altersgerechte Sitzbänke
Den öffentlichen Raum aufwerten
Von über hundert neuen Sitzbänken des Bezirks haben viele eine Sitzlehne. Für ältere Menschen ist es die Aufstehhilfe • Saskia Ellenbeck Instagram
Es war nur eine →kurze Meldung im Tagesspiegel-Newsletter vom 05.03.2024.
"Falls Sie demnächst neue rote Bänke in den Parks im Bezirk sichten – es sind diese hier, kürzlich auf Instagram gepostet von Umweltstadträtin Saskia Ellenbeck:
'Viele neue Bänke mit und ohne Armlehne sind eingetroffen und warten auf ihren Einsatz in einer der 137 Grünanlagen im Bezirk', schreibt sie dazu. Ganze 100 Stück seien es. Die Armlehnen seien eine Idee der Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg gewesen. 'Für mobilitätseingeschränkte und ältere Menschen ein wichtiges Detail', ergänzte Ellenbeck. Grüne Bänke gibt es übrigens auch."
Für viele ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen bedeuten insbesondere die Bänke mit Sitzlehne, die zugleich eine Aufstehhilfe ist, einen großen Zugewinn Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Ohne fremde Hilfe selbstbestimmt Aufstehen zu können, ist für viele ein Stück zurück erlangter Lebensqualität.
Die SV war über diese Nachricht begeistert. Der zugrundeliegende Antrag der SV in der BVV ist von 2022 →Drucksache - 0428/XXI.
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Rederecht der SV in der BVV bei eigenen Anträgen?
Prüfauftrag für ein erweitertes Rederecht der Senior:innenvertretung
Bisher hat die SV ein Rederecht in den Ausschüssen der BVV. Ein Antragsrecht der SV ist in der Geschäftsordnung niedergelegt • BA Tempelhof-Schöneberg
Die Besonderheiten der Lebenslagen älterer Menschen werden oft beschworen. Sie finden sich aber auch in vielfältigen gesetzlichen Vorgaben wieder. Nicht nur im § 71 des Sozialgesetzbuch XII (dazu weiter unten). Auch mit der Wahl von Senior:innenvertretungen auf kommunaler oder auf Landesebene wird den besonderen Lebenslagen der Menschen mit über 60 Jahren Rechnung getragen. Berlin hatte als erstes Bundesland ein Seniorenmitwirkungsgesetz. In ihm ist die Wahl der Senior:innenvertretung geregelt. Sie wird alle fünf Jahre - zeitversetzt gekoppelt an die BVV-Wahlen - durchgeführt. Im Gesetz ist auch geregelt, dass die Senior:innenvertretung eigene Anträge in die BVV einbringen kann. In Tempelhof-Schöneberg werden die Anträge über den BVV-Vorsteher eingereicht, der sie in die BVV einspeist.
In der Regel werden die Anträge in den jeweils zuständigen Ausschüssen beraten. Dort hat die SV Rederecht; nicht nur zu ihren eigenen Anträgen. Geregelt ist das im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in der Geschäftsordnung der BVV. Das ist nicht in allen Berliner Bezirken so, wie eine Evaluation des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes ergeben hat. Auf der Grundlage dieser Evaluation soll das Gesetz weiterentwickelt werden.
In diesem Zusammenhang war ein Vorstoß der Linken in der BVV bemerkenswert. Sie hatte einen Antrag eingebracht, mit dem geprüft werden soll, ob der SV nicht ein erweitertes Rederecht zugestanden werden soll. Wenn Anträge der SV nicht nur in den Ausschüssen, sondern auch in der BVV verhandelt werden, soll die SV dazu das Wort ergreifen dürfen. →Antrag
Das ist keine einfache Entscheidung. Denn ein solches Rederecht wird bisher nur in seltenen Ausnahmefällen gewährt; etwa, wenn über ein Bürgerbegehren entschieden wird. Über den weiteren Verlauf der Beratung werden wir berichten.
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Entstauben wir die Altenhilfe?!
Veranstaltung mit dem GGVTS zur Gesetzesinitiative zum § 71 SGB XII
Es war der Klimamontag 2022. Keine Ahnung, was die beiden Frauen damals wirklich besprochen haben. Aber vielleicht haben sie tatsächlich über das Altenhilfestrukturgesetz gesprochen • Stefan Müller CC BY 2.0
Während Schulen und Kitas für Kinder und Jugendliche eine staatliche, von den Kommunen zu leistende Pflichtaufgabe sind, fehlt es bisher an einer vergleichbaren Regelung für ältere Menschen. Im §71 des Sozialgesetzbuches XII ist zwar festgelegt, dass für ältere Menschen unabhängig vom Einkommen eine sogenannte Altenhilfe gewährt wird, um "Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern". Das wird allerdings bisher oft als Kann-Regelung abgetan und von Bezirk zu Bezirk und Kommune zu Kommune höchst unterschiedlich ausgelegt.
Die Landesseniorenvertretung und der Landesseniorenbeirat haben deshalb einen Gesetzentwurf vorgelegt, in dem verpflichtende Mindeststandards für Personal und Begegnungs- und Beratungseinrichtungen festgelegt werden. Auf Landesebene wird ein solches Gesetz nun von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege vorbereitet.
Im Bezirk führen der Geriatrisch-Gerontopsychiatrische Verbund (GGVTS) zusammen mit der Senior:innenvertretung im Juni eine Veranstaltung zur Gesetzesinitiative "Gutes Leben im Alter" durch, in der beraten werden soll, was die Gesetzesinitiative für unseren Bezirk bedeutet. Ein Gutachten für die Senatsverwaltung geht etwa davon aus, dass im Bezirk etwa im Bereich der Beratung deutlich zu wenig Vollarbeitskräfte zur Verfügung stehen (Auszug aus dem Gutachten von Empirica) - Der GGVTS ist der bezirkliche Zusammenschluss unterschiedlicher Einrichtungen aus den Bereichen Altenhilfe und Pflege.
Für die Veranstaltung im BVV-Saal des Rathaus Schöneberg haben wir Dr. Frank Berner vom Deutschen Zentrum für Altersfragen (DZA) gewonnen, der in das Thema einführen wird. Das DZA begleitet die Erstellung der Altersberichte der Bundesregierung.
→Flyer zur Veranstaltung "Gutes Leben im Alter"
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Tätigkeitsbericht der Senior:innenvertretung
für das Jahr 2023
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Die Senior:innenvertretung berichtet einmal im Jahr gegenüber der Verwaltung und vor allem gegenüber ihren Wähler:innen über ihre Arbeit.
Wer macht was und wo? Welche Initiativen werden unterstützt? Wo gibt es Handlungsbedarfe im Bezirk?
Alles, was Sie schon immer über die Senior:innenvertretung wissen wollten!
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Richard-von-Weizsäcker-Platz
Ausführungsvorschrift Geh- und Radwege anwenden
Auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz sind Fuß-Rad-Konflikte vorprogrammiert. Für Fußgänger:innen unvermittelt, wird der Radverkehr auf den Platz geführt • Fuss TS
Die SV hatte im Verbund mit dem Fuss e.V. nachhaltig auf einen Planungsmangel bei Anlage der geschützten Radwege in der Hauptstraße hingewiesen. Bisher wird der Radverkehr über den Platz gelenkt, um unvermittelt zwischen Zufußgehenden und Sitzbänken hindurchgeführt zu werden. Die vorgelegten Pläne von Infravelo hätten an dieser gefährdenden Regelung nichts geändert.
Im Laufe der Jahre haben sich die von der Polizei erfassten Konfliktfälle zwischen Radfahrenden und Zufußgehenden um 24 % erhöht. Oft schwört die Verkehrssituation Unfälle herbei, die einem Verursacher zugeschrieben werden • Unfallforschung der Versicherer; Oktober 2023
Die SV hatte deshalb einen Antrag in die BVV (Drucksache - 0959/XXI) eingebracht, mit dem erreicht werden sollte, dass die Ausführungsvorschrift Geh- und Radwege zur Anwendung kommt. Bei Neu- und Umplanungen sollen danach gemeinsame Geh- und Radwege bis auf begründungspflichtige Ausnahmen vermieden werden. Nach einigem Hin und Her wurde mit der Landesebene eine Übereinkunft erzielt. Da das Land Berlin die Platzüberfahrt angeordnet hatte, nimmt der Senat nach dem Ende der Markierungsarbeiten die Anordnung zurück.
Weil damit dem Anliegen der SV Genüge getan wäre, wurde im Verkehrsausschuss beschlossen, dass der Antrag durch "Verwaltungshandeln erledigt" sei. Ob dem wirklich so ist, wird sich die SV genau anschauen.
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Inflationsausgleich
Gerechtigkeitslücke bei den Rentner:innen
Nach den hohen Inflationsraten der letzten Jahre müssen viele Rentner:innen genau auf den Cent achten • Unsplash+ mit Frank van Hulst
Die SV hat an die Landes- und die Bundesregierung appelliert und an die Abgeordneten in Bund und Land geschrieben, um zu erreichen, dass auch für Rentner:innen ein Inflationsausgleich gezahlt wird. Für Beschäftigte und selbst für Pensionär:innen ist ein Inflationsausgleich in Höhe von 3.000 Euro ermöglicht und auch ausgezahlt worden.
Für Rentner:innen ist ein solcher Ausgleich nicht vorgesehen. Darin sieht die SV eine große Gerechtigkeitslücke. Gemeinsam mit den Sozialverbänden (beispielhaft →der SoVD) fordert die SV, den Inflationsausgleich auf die Rentner:innen auszuweiten. →pdf
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Queer im Alter ist ein gesellschaftliches Thema, das immer mehr an Gewicht gewinnt. Bundesweite Schätzungen gehen von 600.000 lesbischen Frauen und 440.000 schwulen Männern aus, die älter als 60 Jahre sind. Was heißt das heruntergebrochen auf die kommunalpolitische Ebene, auf die Berliner Bezirke? Vor welche Herausforderungen wird die Altenarbeit im Bezirk gestellt?
Die Seniorenvertretungen der Bezirke Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg haben sich zusammengetan und wollen das Thema im kompetenten Kreis im Rahmen der 50. Berliner Seniorenwoche besprechen. →Flyer zur Veranstaltung
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Sitzungen der Senior:innenvertretung
In der Regel treffen wir uns am 4. Donnerstag eines jeden Monats. Die Plenarsitzungen der Seniorenvertretung sind öffentlich, wo und unter welchen Bedingungen, entscheidet sich kurzfristig. Näheres kann telefonisch erfragt werden: 030 577 128 78.
E-Mail sv-ts@seniorenvertretung-tempelhof-schoeneberg.de
Anrufbeantworter der Senior:innenvertretung 030 577 128 78
Newsletter der Senior:innenvertretung Tempelhof-Schöneberg
→ Newsletter bestellen
→ Frühere Newsletter
Sprechstunden der Senior:innenvertretung
Die Computer-Sprechstunde findet wöchentlich am Mittwoch im HUZUR und im Gemeinschaftshaus Lichtenrade statt. Bitte tel. Voranmeldung in Lichtenrade bei Frau Bertheau 030 - 90 277 - 8136 und im HUZUR 030 - 90 277 - 7979
Sprechstunden für Senior:innen mit migrantischem Hintergrund siehe →Hinweise auf der Homepage der Senior:innenvertretung
ausgewählte Veranstaltungshinweise
25. Mai 2024, Samstag, 12 Uhr, Stolpersteinverlegung, Manfred-von-Richthofen-Straße 26
1. Juni 2024, Samstag, 12- 19 Uhr, Nachbarschaftsfest, Rathaus Schöneberg
12. Juni 2024, Mittwoch, 13 - 16 Uhr, Entstauben wir die Altenhilfe?!, "Gutes Leben im Alter" - § 71 SGB XII, Rathaus Schöneberg
25. Juni 2024, Dienstag, 14 - 17 Uhr, Alter und queer, gemeinsame Veranstaltung der SVen Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg, Nachbarschaftsheim Schöneberg in Friedenau, im Rahmen der 50. Berliner Seniorenwoche →Flyer zur Veranstaltung
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Zum Abschluss:
50 Jahre ist es her, dass sich die Bürgerinitiative Westtangente gegründet hat. Links ist der S-Bahnhof Schöneberg zu sehen. Unten quer übers Bild oben die Ringbahn und unten die A 100 • gefunden auf der Internetseite der BI Westtangente
Der Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan von 1965 markiert ein Stück Verkehrspolitik. Vor 50 Jahren gründete sich die BI - damals ein neues Wort -Westtangente, die alles daran setzte, dass eine Autobahnverbindung zwischen dem Steglitzer Kreisel und dem Wedding nicht gebaut wurde. Die Untertunnelung des Tiergarten vom Potsdamer Platz zum Hauptbahnhof wurde nach der Wende als ein Teil dieser Verbindung umgesetzt. Damit hat man ungefähr die Linie, entlang derer Wohn- und Lebensraum unwiderruflich zerstört worden wäre, wenn die Westtangente realisiert worden wäre. So sind aus der Auseinandersetzung um die Westtangente einige heute bedeutende Organisationen und Geschäftsfelder entstanden. Der Fuss e.V. ist einer davon, der ADFC ein anderer, der VCD ein weiterer und damals wurde auch der Grundstein für die ersten Car-Sharing-Organisationen gelegt (damals eher genossenschaftliche Vereine).
Heute befindet sich auf dem geplanten Abschnitt der Westtangente der Cherusker-Park und das EUREF-Gelände. "Historischer Boden" über den heute ein Teil des Grünen Hauptweges Nummer 18 führt. Die Bezirksgruppe von Fuss e.V. hatte kürzlich eingeladen, den Weg, der im Bezirk vom Tempelhofer Feld zum Volkspark Wilmersdorf führt, gemeinsam zu erkunden.
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Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg
Tempelhofer Damm 165
12099 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 577 128 78
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